Keramische Fliesen und Pflastersteine, für Wände oder Kamine; keramische Würfel und Ähnliches für Mosaike, auch auf einer Unterlage; Keramiken für Abschlussarbeiten, Würfel und Ähnliches für Mosaike, andere als solche der Unterposition 6907 40

Unterposition 690730 der Kombinierten Nomenklatur umfasst unglasierte keramische Wand- und Bodenfliesen mit einer Wasseraufnahme von mehr als 0,5% und nicht mehr als 10%, entsprechend den Gruppen BIIa und BIIb der Norm ISO 13006. In der Handelspraxis werden hier eingereiht: Steinzeug-Bodenfliesen (auch unter der Handelsbezeichnung matt- oder naturoberflächen-Feinsteinzeug mit Wasseraufnahme im Bereich 0,5-10%), Steinzeug-Wand- und Bodenfliesen mit mittlerer Wasseraufnahme sowie Erzeugnisse, die als Keramikfliesen für Außenbereiche mit mäßiger Frostbeständigkeit vermarktet werden. Das entscheidende Einreihungskriterium ist die gemessene Wasseraufnahme nach EN ISO 10545-3 - dieser Parameter bestimmt, ob das Erzeugnis in Unterposition 690710 (Aufnahme <= 0,5%), 690730 (0,5-10%) oder 690740 (über 10%) einzureihen ist. Wesentlich ist auch die Abgrenzung von glasierten Fliesen, die in den Unterpositionen der Gruppe 6908 (690810, 690830, 690840, 690890) eingereiht werden - Fliesen der Unterposition 690730 sind unglasiert oder weisen ausschließlich eine natürliche Oberfläche auf. Die Einreihung erfolgt gemäß den AV 1 und 6 der KN, den Anmerkungen zu Kapitel 69 sowie den HS-Erläuterungen zu Position 6907.

Die Einfuhr keramischer Fliesen der Unterposition 690730, die in Bauwerke in der Europäischen Union eingebaut werden sollen, unterliegt der Bauproduktenverordnung CPR (Verordnung (EU) Nr. 305/2011). Der Hersteller oder Einführer ist verpflichtet, eine Leistungserklärung (DoP) auf Grundlage der harmonisierten Norm EN 14411 (keramische Wand- und Bodenfliesen - Definitionen, Klassifizierung, Eigenschaften und Kennzeichnung) zu erstellen und die CE-Kennzeichnung dauerhaft am Erzeugnis und in der Begleitdokumentation anzubringen. Die DoP muss mindestens folgende Eigenschaften erklären: Rutschsicherheit, Wasseraufnahme, Biegefestigkeit, chemische Beständigkeit und - für Außenfliesen - Frostbeständigkeit. Der Einführer muss eine EORI-Nummer besitzen und die Zollanmeldung im AIS/IMPORT-System einreichen. Erforderliche Einfuhrunterlagen sind: Handelsrechnung, Beförderungsdokument (CMR, B/L oder AWB), technische Spezifikation mit Ergebnissen der Wasseraufnahmeprüfung nach EN ISO 10545-3, DoP und CE-Zeugnis sowie Ursprungsnachweis für Präferenzzollsätze. Aktuelle Regulierungsanforderungen und Zollsätze sind im TARIC-System zu prüfen.

Keramische Wand- und Bodenfliesen, die aus der Volksrepublik China eingeführt werden, können in der Europäischen Union geltenden Antidumping-Maßnahmen (AD) unterliegen. Die EU hat Antidumpingverfahren gegen chinesische Keramikfliesenhersteller durchgeführt und individuelle Zollsätze für einzelne Hersteller sowie einen Restzollsatz für alle übrigen Ausführer eingeführt - Einführer sind verpflichtet, die aktuellen Maßnahmen im TARIC-System für den KN-Code und das Ursprungsland China (CN) zu prüfen. Antidumpingmaßnahmen werden durch Verordnungen des Rates der EU verhängt und unterliegen Überprüfungsverfahren (Sunset Review) - ihre Sätze und ihr Umfang können sich ändern. MFN-Zollsätze (ohne AD-Maßnahmen) für Unterposition 690730 sind in der aktuellen TARIC-Datenbank zu prüfen. Präferenzzollsätze können für Länder verfügbar sein, die durch FTA-Abkommen, das APS oder das EBA-System erfasst sind - vorbehaltlich der Erfüllung der Ursprungsregeln. Keramische Waren aus Kapitel 69 unterliegen nicht dem CBAM. Einfuhren aus Russland und Belarus unterliegen EU-Sanktionsbeschränkungen. Bei Zweifeln über die Einreihung oder Handelsmaßnahmen empfiehlt sich eine TARIC-Prüfung und ggf. die Einholung einer verbindlichen Zolltarifauskunft (vZTA).

Keramische Wand- und Bodenfliesen unter KN 6907 30 haben einen Regelzollsatz von 5%. Umfasst Feinsteinzeug, Terrakotta und Klinkerfliesen. CE-Kennzeichnung gemäß BauPVO erforderlich.